20.01.2021

Lockdown geht erneut in die Verlängerung

Bei der Videoschaltkonferenz am 19. Januar 2021 entschieden sich die Vertreter:innen der Bundesländer und der Bundesregierung für eine erneute Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar 2021.

Nachdrücklich wird daran appelliert, die persönlichen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. "Private Zusammenkünfte sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Dabei trägt es erheblich zur Reduzierung des Infektionsrisikos bei, wenn die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, möglichst konstant und möglichst klein gehalten wird („social bubble“)." (Zit. Wortlaut S. 3)

Zukünftig sollen nur noch medizinische Masken (FFP2-/ Masken der Standards KN95/N95 oder sog. OP-Masken) getragen werden, da diese eine höhere Schutzwirkung haben als Alltagsmasken. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften wird das Tragen medizinischer Masken zur Pflicht.

Die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten wird ebenfalls bis 14. Februar verlängert.

"Für das Personal in Alten und Pflegeeinrichtungen wird beim Kontakt mit den Bewohnern eine FFP2- Maskenpflicht vorgesehen. Mindestens bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben, kommt den Schnelltests beim Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zu. Deshalb haben die Länder auf Grundlage des gemeinsamen Beschlusses vom 13. Dezember 2020 eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie für alle Besucherinnen und Besucher angeordnet." (Zit. Wortlaut S. 4)

Noch mehr als zuvor, soll Arbeiten im Home-Office ermöglicht werden. Hierzu soll eine Verordnung befristet bis 15. März 2021 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales erlassen werden.

"In Landkreisen und Ländern mit hohen Inzidenzen werden die Länder weiterhin über die allgemeinen Regeln hinausgehende umfangreiche lokale und regionale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen." (Zit. Wortlaut S. 6)

Weitere Beschlüsse und Details im Wortlaut der Videoschaltkonferenz

11.01.2021

Neu ab 11. Januar 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

"Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat das sächsische Kabinett am 8. Januar 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021 wurden dabei berücksichtigt. Die Maßnahmen sollen die Infektionszahlen senken und die Dynamik der Corona-Pandemie eindämmen. Die neue Verordnung gilt vom 11. Januar 2021 bis einschließlich 7. Februar 2021.

Im Wesentlichen gelten die Regelungen der aktuell noch bis zum 10. Januar 2021 gültigenCorona-Schutz-Verordnung weiter."

Quelle: coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen

06.01.2021

Bundesweiter Lockdown bis zum 31. Januar verlängert

Der bisher bis zum 10. Januar befristete bundesweite „Lockdown“ zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurde vorerst bis zum 31. Januar 2021 verlängert. Dieser Beschluss wurde in der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen der Länder am 5. Januar gefasst.

Auszug der Beschlüsse:

  • Alle bestehenden Beschlüsse bleiben weiter gültig und die bisher bis zum 10. Januar befristeten Maßnahmen werden bis vorerst 31. Januar verlängert.
  • Private Zusammenkünfte von Angehörigen eines Haushaltes sind mit max. einer weiteren Person eines anderen Haushaltes gestattet.
  • Es wird nahe gelegt, so weit es möglich ist, im Home-Office zu arbeiten.
  • In sogenannenten Hotspotregionen mit einem Inzidenzwert von über 200 wird der Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort eingeschränkt. Für Sachsen gilt der eingeschränkte Bewegungsradius bereits seit Dezember und ist nicht an einen Grenzwert gebunden.
  • Nach wie vor sind für Alten- und Pflegeheime besondere Schutzmaßnahmen zu treffen.
  • Die bereits getroffenen Maßnahmen hinsichtlich Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen werden bis Ende Januar verlängert.

Bund und Länder beraten am 25. Januar vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens über die Maßnahmen ab 1. Februar.

Weitere Beschlüsse, Formulierungen im Detail und der Wortlaut der Videokonferenz sind hier nachzulesen.

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